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Simmern-Rheinböllen

Verbandsgemeinderat muss Sitzung wiederholen

Verbandsgemeinderat Simmern-Rheinböllen
Dirk Eikhorst | Hunsrück News

Die Sitzung hatte schon für Schlagzeilen gesorgt: Wegen des Beschlusses, die Wahl des Seniorenbeirats geheim bei der nächsten Präsenzsitzung abzuhalten, hatten die drei Simmerner Kandidaten in einem offenen Brief an Bürgermeister Michael Boos ihre Bereitschaft zur Mitarbeit zurückgezogen.

Jetzt der nächste Ärger: Wegen eines Formfehlers muss die Sitzung des Verbandsgemeinderates teilweise wiederholt werden. Die Verwaltung hatte es schlicht versäumt, Irene Theiß von den Grünen eine Einladung zukommen zu lassen.


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„Ich habe keinen Link bekommen, um mich in die Sitzung einzuwählen“, erklärte Irene Theiß gegenüber Hunsrück News. „Die Sache ist aber mit der Verwaltung geklärt.“

Bürgermeister Michael Boos erklärte, dass die Formverletzung auch nicht dadurch „geheilt“ worden sei, dass Irene Theiß ohne Einladung teilgenommen habe oder auf ihr Recht zur Geltendmachung des Formfehlers verzichtet habe.

Boos drückte gegenüber den Räten sein Bedauern aus, muss doch über alle gefassten Beschlüsse erneut abgestimmt werden: die Annahme von Spenden, die Neubesetzung von Ausschüssen, die Wahl des Seniorenbeirats, die Vergabe des Auftrags zum Einbau der Rutsche in das neue Hallenbad.

Der Verbandsgemeinderat hat 37 stimmberechtigte Mitglieder – und aus dem Umstand, dass Irene Theiß an der Abstimmung nicht teilgenommen hat, ergibt sich eine weitere Frage: Wie konnte der Bürgermeister beim Antrag auf geheime Wahl des Seniorenbeirats 37 Stimmen zählen?

Bei genauerer Betrachtung dieses einen Tagesordnungspunktes stellt sich auch die Frage, ob der Bürgermeister bei der Formulierung des Beschlussvorschlags eindeutig genug war.

In der Gemeindeordnung heißt es: Der Vorsitzende leitet die Beschlussfassung damit ein, dass er den endgültigen Beschlusswortlaut verliest. Und: Der Vorsitzende stellt die Zahl der Ratsmitglieder fest, die dem Antrag zustimmen, den Antrag ablehnen oder sich der Stimme enthalten.

In der Sitzung aber fragte Boos: „Wer ist dafür, dass wir heute in offener Form über den Seniorenbeirat abstimmen?“ (…) „Das dürften nicht so viele sein.“ Schließlich: „Das waren zehn Meldungen.“ Und dann: „Wer ist dafür, dass wir geheim abstimmen und das dann letztlich von der Tagesordnung nehmen?“ Boos: „Das ist die Mehrheit, 25. Gibt es Enthaltungen?“ Es melden sich Wilfried Berg und Marco Herrmann.

Bei der nächsten Sitzung hat der Bürgermeister dann auch die Chance, diese Abstimmung zu „heilen“.

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