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Anzeige durch Bopparder Bürgermeister

Unterhielt Wolfgang Spitz von der CDU „schwarze Kassen“?

Der alte Bahnhof in Bad Salzig – waren die Nutzungsgebühren für die Küche so korrekt?
Foto: Der alte Bahnhof in Bad Salzig – waren die Nutzungsgebühren für die Küche so korrekt?

Sind es „Vorwürfe, die im Sande verlaufen werden“, ist es finanzielles Gebaren, das einem Ortsvorsteher nicht zusteht, oder steht am Ende gar ein formelles Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Koblenz?

Boppards Bürgermeister Dr. Walter Bersch (SPD) hat Wolfgang Spitz, den Fraktionsvorsitzenden der CDU im Stadtrat, angezeigt. Der Vorwurf: Spitz soll in seiner Zeit als Ortvorsteher von Bad Salzig „schwarze Kassen“ geführt haben.


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Dass es in Bad Salzig eine „Brunnenkasse“ und eine „Küchenkasse“ gab, war wohl ein offenes Geheimnis unter den Bürgern. Die SPD nutzte die letzte Stadtratssitzung, dies im Livestream via Youtube ins öffentliche Licht zu rücken.

Jürgen Pörsch (SPD) erklärte im Zuge der Beratungen zum Jahresabschluss 2016, dass es für die Nutzung der Küche im alten Bahnhof in Bad Salzig eine Gebühr gegeben habe. „Eine schwarze Kasse, die von ehemaligen Ortvorsteher geführt wurde“, sagte Pörsch. Außerdem versuchte er noch über die „Brunnenkasse“ zu berichten, wurde vom Beisitzer Helmut Schröder aber ausgebremst, der „die Sitzung ohne Ordnungsruf zu Ende bringen“ wollte.

Zum Schluss der Sitzung nutzte Pörsch dann noch einmal den Punkt Anfragen: „Hat die Stadtverwaltung Kenntnis von staatsanwaltlichen Ermittlungen“, wollte er wissen. Das konnte Bürgermeister Bersch nur bejahen, hatte er doch im August selbst die Anzeige erstattet.

„Derzeit gibt es noch keinen Anlass für förmliche Ermittlungen, das prüfen wir und haben zur Unterfütterung der Anzeige einige Menschen vernommen“, erklärte Rolf Wissen, Oberstaatsanwalt in Koblenz, gegenüber Hunsrück News.

Vernommen wurde unter anderem Andreas Nick (SPD), der aktuelle Bad Salziger Ortsvorsteher. „Wolfgang Spitz hat mich bei der Amtsübergabe über die beiden Kassen informiert“, erklärte Nick im Gespräch mit Hunsrück News. „In der ‚Küchenkasse‘ war ein kleiner vierstelliger Betrag, die ‚Brunnenkasse‘ aber mit 36 000 Euro gefüllt.“

Nick informierte Bersch, weil er „die Kassen so nicht weiterführen wollte“. Der Ortsvorsteher sieht zwar keine kriminelle Energie bei seinem Vorgänger, aber „geordnete Verhältnisse“ will er auch nicht erkennen, schließlich habe das Geld auf Privatkonten von Spitz gelegen. „Mein Ansinnen war, dass der Ort auf das Geld zugreifen kann“, sagte Nick.

Mit der „Küchenkasse“ sollte die Ausstattung des alten Bahnhofs verbessert werden, die „Brunnenkasse“, die durch die Brunnenfeste gespeist wurde, sollte zur Finanzierung der Ortschronik beitragen. Der Inhalt der Küchenkasse ist nach Nicks Angaben schon auf den Ort übertragen worden.

Wolfgang Spitz erklärte gegenüber Hunsrück News, dass die Brunnenkasse sich nicht in seinem Besitz befinde, diese auch nicht mit einem Bankkonto, sondern bar geführt worden sei. Im Übrigen glaube er, dass „die Vorwürfe im Sande verlaufen werden, sie sind gegenstandslos“.

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