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Streit um Petition zum Skaterpark

Stadtrats-Eklat: Boppard, wie es streitet, tobt und lacht

Die Hälfte der Stühle im Stadtrat war nach dem Eklat leer
Foto: Dirk Eikhorst Die Hälfte der Stühle im Stadtrat war nach dem Eklat leer

Nach nicht einmal 15 Minuten war die Stadtratssitzung am Montagabend beendet: 14 Stadträte von CDU, Grünen, FWG und FDP hatten nach dem ersten Tagesordnungspunkt geschlossen den Sitzungssaal verlassen. Aus Protest, dass die Zulassung der Einwohnerpetition gegen den Skaterpark mit der Stimme des Bürgermeisters abgelehnt wurde.

Nach dem Eklat im Stadtrat kocht die Bopparder Volksseele und nicht erst seit Corona-Zeiten ist das Internet der verlängerte Stammtisch: Dort wird heftig über den Auszug der Stadträte, die Petition und den derzeitigen Sinn einer Präsenzsitzung diskutiert – und natürlich überschüttet das Netz die Bopparder Lokalpolitik mit Häme!


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In der Gruppe „Besser Boppard“ bei Facebook sparten die viele Kommentatoren nicht mit ihrem Spott: Jörg Kreis etwa fühlte sich bei der Stadtratssitzung an „eine Comedyshow“ erinnert. Jessica Krambrich eher an ein trotziges Kind, das „sich auf den Boden schmeißt, wenn es seinen Willen nicht bekommt“.

Joachim Spitzley kommentierte: „Das war Kindergarten. Sechs, setzen!” Und Jörg Kreis meint, dass der Vorfall sicher weit über Boppard hinaus Wellen schlagen wird: „Über Deutschland lacht ‚gelegentlich‘ die Sonne und über den Bopparder Stadtrat immer öfter das gesamte Mittelrheintal.“ Simon Bausen fühlte sich zumindest gut unterhalten: „Wenn im TV nix kommt, hier findet man immer was.“

Es gab aber auch viele Beiträge, die sich inhaltlich mit den Vorgängen in der Stadtratssitzung auseinandersetzen.

Zur Erinnerung: Bürgermeister Walter Bersch hatte in seinem Beschlussvorschlag die von rund 350 Bürgern unterzeichnete Petition als unzulässig erklärt, weil bereits Rechte Dritter geschaffen worden seien. Seiner Auffassung folgten SPD, BfB und Philipp Lohringhoven. Mit der Stimme des Bürgermeisters wurde die Petition ohne Anhörung zu den Akten gelegt.

So schrieb Steffi Straub bei Facebook: „Ich finde, eine Petition ist nun mal die Meinung des Volkes, diese sollte ernst genommen werden. Genau das ist das, was vielleicht einige vermitteln wollten. Über die Art und Weise lässt sich ja diskutieren.“

Auch Dirk Schneider meint, der Stadtrat hätte sich die Zeit nehmen sollen, die Petenten anzuhören: „Das ist eine Frage von Respekt dem Wähler gegenüber.“

„Der Park wurde lange genug geplant und besprochen“, meint hingegen Ingo Klus, „es war also genügend Zeit, Petitionen vorzulegen. Von daher braucht sich jetzt keiner mehr zu beschweren. Absolut richtig, es als unzulässig abzuhaken.“

War das Verlassen des Saals die richtige Form des Protests? Der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Spitz betonte gegenüber Hunsrück News: „Wir haben nicht wegen einer verlorenen Abstimmung die Sitzung verlassen, sondern weil den Bürgern ihre Petitionsbehandlung verweigert wurde.“

„Wir sind keine schlechten Verlierer, sondern haben für Bürgerrechte gekämpft.“

Wolfgang Spitz (CDU)

Siegfried M. Rath hingegen meint, dass nichts das Verlassen der Sitzung rechtfertigen würde: „Wenn man der Meinung ist, der Vorgang ist so rechtlich nicht abzuhandeln, verlässt man nicht die Sitzung, sondern wählt den Klageweg.“

Tina Vau: „Die BfB und die SPD liefern in dieser Sache aber auch keine Glanzleistung ab. Transparenz und Demokratie sollte man nicht nur von den anderen erwarten“, schreibt sie. Und fügt an: „Wenn die gewählten Vertreter geschlossen aufstehen, um gegen das intransparente und undemokratische Verhalten von zwei Parteien zu demonstrieren, dann kann man gerne mal darüber nachdenken, wer wann und wo Fehler gemacht hat. Arroganz hilft da nicht weiter.“

Ein anderer Nutzer schreibt, dass er die von der CDU und den anderen Fraktionen geforderte Demokratie „durch das Verlassen des Saals nicht praktiziert“ werde.

Stefan Buch schreibt: „In früheren Stadträten waren immer schon Fraktionen auf der Flucht, statt sich der Verantwortung zu stellen! Das ist in Boppard normaler Alltag!“ Und auch Joachim Spitzley hat den Verdacht, dass dies von langer Hand geplant gewesen sei: Bei einer digitalen Sitzung „hätte man nicht pressewirksam den Saal verlassen können“, mutmaßt er.

Dem Vernehmen nach haben sich die Fraktionen, die sich am Auszug beteiligten, vehement gegen eine digitale Sitzung gewehrt.

Dabei ist diese Form der Stadtratssitzung in den Augen von vielen Kommentatoren absolut angebracht: Herbert H. Piel schreibt, dass es „eigentlich unverantwortlich“ sei, bei diesen Infektionszahlen eine Präsenzsitzung durchzuführen. „Ich hoffe alle bleiben nach dem heutigen Eklat gesund.“

Julia Wepunkt meint, selbst in der fünften Klasse ihres Sohnes funktioniere Onlineunterricht, es brauche nur etwas Disziplin: „Moment, daran scheitert es ja schon im Stadtrat“, kommentiert sie.

Stefan Mayer konstatiert, es handele sich bei dem Bopparder Stadtrat um einen einzigen Scherbenhaufen. Der neue Bürgermeister, so er denn Jörg Haseneier von der CDU heißt, müsse bei null anfangen und den Laden auf Vordermann bringen.

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