Anzeige
Plus_artikelPOLITIK
Streit um Ausgangssperre

Landrat Bröhr geht gegen eigene Corona-Verfügung vor

Landrat Marlon Bröhr
Foto: Dirk Eikhorst Landrat Marlon Bröhr geht gegen die Ausgangssperre als Privatperson vor

Landrat Marlon Bröhr will im Streit um die Ausgangssperre noch nicht aufgeben: Er hat als Privatperson einen Widerspruch gegen die Verfügung beim Verwaltungsgericht Koblenz eingelegt. Zuvor musste ihn die Landesregierung per Erlass zwingen, eine entsprechende Allgemeinverfügung zu erlassen.

Zur Erinnerung: Bis zum Ostermontag hatte die 7-Tage-Inzidenz fünf Tage in Folge über 100 gelegen, nach der Corona-Bekämpfungsverordnung musste Landrat Bröhr eine neue Allgemeinverfügung erlassen – inklusive Ausgangssperre von 21 Uhr bis 5 Uhr morgens.


Anzeige

Dagegen hatte Bröhr in Mainz heftig insistiert, war aber auf Granit gestoßen. Denn obwohl nach Ostern die Inzidenz deutlich gefallen war, habe das Ministerium „auf nachdrückliche Rückfrage dennoch an der Weisung festgehalten“, wie Bröhr betonte.

Im Interview mit Hunsrück News erklärte er seine Gründe für die Gegenwehr: „Weil ich eine Ausgangssperre weder für zweckmäßig noch für verhältnismäßig erachte! Denn wir haben überhaupt keine Hinweise darauf, dass das kreisweite Infektionsgeschehen im Zusammenhang mit Infektionen steht, die sich in den Nachtstunden ergeben haben. Ganz im Gegenteil. Ich halte einen solchen Grundrechtseingriff insgesamt für inakzeptabel.“

Bröhr sagte zu seinem Widerspruch, da „wird eine rote Linie überschritten”, wie mehrere Medien unter Bezug auf die Deutsche Presse Agentur berichten. Dieser wurde am Montag vom Verwaltungsgericht in Koblenz bestätigt, dass Bröhr Widerspruch im Eilverfahren eingelegt habe. Eine Entscheidung solle „in naher Zukunft“ fallen.

Mehr zum Thema
  • Hunsrück News - Plus Artikel Sieben Jahre Haft für den Messerstecher von Simmern
    Hunsrück News - Plus Artikel Versuchter Mord

    Sieben Jahre Haft für den Messerstecher von Simmern

  • Kreisverwaltung verlängert Corona-Ausgangssperre
    Befristung der Allgemeinverfügung aufgehoben

    Kreisverwaltung verlängert Corona-Ausgangssperre

Auch interessant
Schließen
Schaltfläche "Zurück zum Anfang"