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Digitale Ausschusssitzung

„Können Sie mich hören?“ – Simmern stolpert ins Neuland

Bauausschuss Simmern digital
Foto: Dirk Eikhorst Der Bauausschuss der Stadt Simmern fand zum ersten Mal als Videokonferenz statt. Interessierte Bürger konnten das Geschehen in der Hunsrückhalle verfolgen

Als Bundeskanzlerin Angela Merkel 2013 auf eine Frage nach dem NSA-Überwachungsprogramm Prism antwortete: „Das Internet ist für uns alle Neuland“, da wurde so mancher Spott mit ihr getrieben. Die Corona-Pandemie lehrt uns alle nicht nur in diesem Punkt Demut.

Die Stadt Simmern hat mit der Bauausschuss-Sitzung am Mittwochabend ihre ersten zaghaften Schritte in das digitale Zeitalter versucht – die Lokalpolitiker sollten sich in einer Videokonferenz beraten. Es wurde eine Expedition voll digitaler Fallstricke.

Das Virus hat eine seltsam gegensätzliche Wirkung: Während es auf der einen Seite alles öffentliche Leben zum Erliegen bringt, beschleunigt es auf der anderen Seite lange verschlafene Entwicklungen.

Die Digitalisierung ist kein Schreckgespenst mehr – sie ist die Rettungsleine, an der wir uns selbst aus dem Schlamassel ziehen. Selbst Erstklässler müssen in Zeiten von Corona schneller verstehen, wie ein Video-Chat funktioniert als das Prinzip von Malen nach Zahlen.

Die Ausschusssitzungen digital abzuhalten, war in diesen Zeiten gut gemeint von Bürgermeister Dr. Andreas Nikolay. Jegliche Kontaktbeschränkung hilft im Kampf gegen die Pandemie. Nur: Fragt sich, ob das nicht zu abrupt kam. Wenn man auf die Bremse tritt, kommt ja auch nicht alles sofort zum Stehen.

So war es aber bei der Ausschusssitzung am Mittwoch, die interessierte Bürger und die Presse auf einer großen Leinwand in der Hunsrückhalle verfolgen konnten. Viel zu oft war das Bild plötzlich eingefroren, dann war wieder die Tonqualität so mies, dass man sich in einem Techno-Song wähnte. Von den Rückkopplungen und den abgehackten und damit schwer verständlichen Wortbeiträgen ganz zu schweigen.

Der am meisten geäußerte Satz in dieser Premieren-Sitzung: „Können Sie mich hören?“

Hätte es ein wenig mehr Vorbereitungszeit bedurft? Dem Vernehmen nach wurde die Entscheidung, die politischen Gremien nur noch digital tagen zu lassen, am Montag getroffen. Ein Testlauf fand mit zwei Teilnehmern statt.

Und so kam es während der Sitzung zu diversen Grotesken: Als der Planer die verschiedenen Varianten zum Umbau des Parkplatzes auf dem Festplatzgelände vorstellen wollte, konnte er die Präsentation nicht auf den Bildschirm bringen. Die Ausschussmitglieder sahen wortwörtlich schwarz.

Dann hatte die Stimme des Planers ein fieses Echo, klang wie ein Roboter. Ausschussmitglied Matthias Göbel musste mehrmals nachfragen: „Hören Sie mich?“ Und Piepen, Pfeifen und abgehackter Ton machten für die Zuhörer in der Hunsrückhalle jeglichen Versuch, der Diskussion zu folgen, zu einem aussichtslosen Unterfangen.

Für Lacher sorgte, als der Ausschussvorsitzende Nikolay dem SPD-Abgeordneten Holger Grabenauer das Wort erteilte, weil dieser scheinbar einen Diskussionsbeitrag leisten wollte. Grabenauer: „Das war nur am Ohr gekratzt.“

SPD-Fraktionsvorsitzende
Foto: Dirk Eikhorst Astrid Bach wollte die Sitzung eigentlich boykottieren, hatte ihren Stellvertreter in den Ausschuss geschickt. Weil sie aber von Bürger auf die digitale Sitzung angesprochen wurde, kam sie doch in die Hunsrückhalle

Oder hat die Stadt Simmern mit dem Versuch Neuland zu betreten eine Grenze überschritten? So sieht es auf jeden Fall die Fraktionsvorsitzende der SPD Astrid Bach.

Sie will zusammen mit Stadträtin Werngard Wolff-Obert (CDU) eine Beschwerde bei der Kommunalaufsicht einreichen, weil sie rechtliche Bedenken bezüglich des Zustandekommens der digitalen Sitzung und damit verbundener Beschneidung der Rechte der Ratsmitglieder hat.

Ihr Problem unter anderem: Nicht alle Berechtigten hätten die Chance gehabt, an der Sitzung teilzunehmen, schlicht, weil der Link zu der Onlinekonferenz nicht an alle geschickt wurde. In ihren Augen ein Verstoß gegen die Gemeindeordnung.

Bürgermeister Nikolay musste inmitten der Sitzung feststellen: „Wir sind uns einig, dass es sehr anstrengend ist, mit so vielen Teilnehmern.“ Wortmeldungen von Ausschussmitgliedern unterband er mit dem Hinweis, man wolle sich ja kurzfassen.

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