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Seniorenbeirat der VG Simmern-Rheinböllen

Geheime Wahl wegen „umstrittener Person“

Verbandsgemeinderat Simmern-Rheinböllen
Dirk Eikhorst | Hunsrück News Der Verbandsgemeinderat tagt wegen der Pandemie digital – deswegen ist eine geheime Abstimmung erst in der nächsten Präsenzsitzung möglich

Nach der Fusion der beiden Verbandsgemeinden Simmern und Rheinböllen sollte auch ein gemeinsamer Seniorenbeirat gewählt werden. Die beiden Städte und viele Ortsgemeinden hatten dazu ihre Kandidaten aufgestellt.

Weil sich unter den Kandidaten eine „umstrittene Person“ befindet, soll die Wahl zum Seniorenbeirat nicht öffentlich stattfinden. Das haben die Verbandsgemeinderäte mehrheitlich entschieden. Die Bewerber aus Simmern haben daraufhin in einem offenen Brief ihre Kandidatur zurückgezogen.


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In seiner letzten Sitzung am Dienstag sollte der Verbandsgemeinderat unter Tagesordnungspunkt 5 über die Mitglieder des Seniorenbeirates beschließen.

Laut seiner Satzung soll der Beirat aus 17 Personen bestehen. „Zur Sicherstellung der regionalen Ausgewogenheit“ wurde die Verbandsgemeinde in zwölf Areale aufgeteilt, die je nach Größe bis zu vier Mitglieder stellen.

„Da sich unter den zu wählenden Kandidaten zumindest eine höchst umstrittene Person befindet, beantrage ich hiermit geheime Abstimmung“, erklärte Willi Bohn von den Grünen. Wen er damit meinte, erklärte er nicht.

Mit 25 Ja-Stimmen, zwei Enthaltungen und zehn Gegenstimmen wurde der Antrag angenommen. Sodass die Wahl zum Seniorenbeirat jetzt in der nächsten Präsenz-Sitzung des Verbandsgemeinderates geheim stattfinden soll – weil dies digital nicht möglich ist.

Renate Bäcker, Jutta Rosenzweig und Andreas Hoppe – die Nominierten aus Simmern – haben sich daraufhin mit einem offenen Brief an Verbandsbürgermeister Michael Boos gewandt und ihre Kandidatur zurückgezogen.

Sie schreiben: Die Vorkommnisse in der Sitzung müssten von allen, die ehrenamtlich tätig werden wollen, „wie ein Schlag ins Gesicht empfunden werden“.

Und: „Das gewählte Verfahren der geheimen Abstimmung diskriminiert alle Bewerber und den Seniorenbeirat selbst, weil über das Verfahren signalisiert wird, dass kritische oder missliebige Bewerber mittels geheimer Abstimmung bereits vorher aussortiert werden.“

Hunsrück News zeigt den offenen Brief an den Verbandsbürgermeister:

Verbandsbürgermeister Michael Boos zeigte sich gegenüber Hunsrück News enttäuscht: „Ich hätte es gut gefunden, wenn wir die Wahl durchgeführt hätten, ich möchte den Seniorenbeirat so schnell wie möglich wieder ins Leben rufen.“

Er erläuterte aber auch: „Wahlen finden eigentlich grundsätzlich geheim statt, das regelt die Gemeindeordnung. Deshalb musste bei dem Tagesordnungspunkt auch erst über die offene Wahl abgestimmt werden.“ Zu der Begründung des Antrags, der „umstrittenen Person“, sagte Boos: „Es war eine Begründung, die die Mehrheit des Rates mitgetragen hat.“

*In einer früheren Version dieses Artikels haben wir geschrieben, dass es eine Enthaltung gegeben hat. In der Tat waren es mit Marco Herrmann und Wilfried Berg zwei Enthaltungen.

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