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Sitzung als Videokonferenz

Digitaler Stadtrat zieht ungekannt viele Zuschauer an

Simmern: Stadtratssitzung on Corona-Zeiten
Foto: Dirk Eikhorst So sah die Stadtratssitzung für die Zuschauer des Livestreams aus

Lokalpolitische Gremiensitzungen sind keine leichte Kost: Vorhabenbezogene Bebauungspläne werden beraten, Förderrichtlinien erlassen, Ausbaubeiträge festgelegt. Und die feinen Nuancen der politischen Auseinandersetzungen sind dabei nur für Eingeweihte zu erfassen.

Die Stadt Simmern hat mit ihrer ersten digitalen Stadtratssitzung einen ungewöhnlichen Erfolg gefeiert: Zeitweilig schauten sich bis zu 25 interessierte Gäste den Livestream der Sitzung im Internet an. Der große Sitzungssaal im Rathaus wäre in Vor-Corona-Zeiten aus allen Nähten geplatzt.


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Peter Mumbauer (anStadt-Liste) zeigte sich begeistert: „So viele Zuhörer haben wir selten, wenn wir in Präsenzsitzungen tagen“, sagte er zum Ende des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung. Und: „Das war die dritte digitale Sitzung, die ich in einer Woche hatte, und ich muss sagen, dass das gut geklappt hat.“

In der Tat war von den technischen Schwierigkeiten, die es noch bei der Bauausschusssitzung gegeben hatte, nicht mehr viel zu merken. Die Übertragung lief flüssig, der Ton war bis auf wenige Ausnahmen gut und die Stadträte wirkten auf die speziellen Anforderungen einer Videokonferenz gut eingestellt. Probleme wurden schnell behoben – zum Teil durch Tipps, die sich die Stadträte in dem angegliederten Chat gegenseitig gaben.

Bürgermeister Dr. Andreas Nikolay (CDU) wies zum Auftakt der Sitzung noch einmal darauf hin, dass es „in Zeiten von Corona nicht opportun“ sei, Präsenzsitzungen abzuhalten. Der Gesetzgeber habe die Möglichkeit für Videositzungen geschaffen und dies sei ja auch der Wille des Rates gewesen.

Astrid Bach (SPD) und Werngard Wolff-Obert (CDU), die in dieser Woche eine Beschwerde an die Kommunalaufsicht geschickt hatten, weil sie Bedenken bezüglich des Zustandekommens der ersten beiden digitalen Sitzungen hatten, fehlten entschuldigt.

Inhaltlich war die Sitzung von wenig Überraschungen geprägt: Der Bebauungsplan Innenstadt und vorhabenbezogene Bebauungsplan für den Bereich zwischen Klappergasse und Simmerbach wurden durchgewunken.

Die neue Richtlinie zur Jugendförderung wurde trotz Kritik an den komplizierten Verfahren gebilligt. Der VfR Simmern hätte gerne ein neues Vereinsheim, für das Fördermittel aus dem Sportstättenpaket beantragt werden sollen.

Letzter Tagesordnungspunkt war die Aufnahme von zwei Krediten in Höhe von knapp 2,8 Millionen Euro für städtische Investitionsmaßnahmen.

Auf Nachfrage von Dr. Manfred Krämer (SPD), ob die Stadt somit am Jahresende mit fünf Millionen Euro in der Kreide stehen würde, antwortete Bürgermeister Nikolay: „Ja, aber im Gegenzug bekommen wir dafür einen Kindergarten, ein Neubaugebiet und einen Industriepark.“

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