AGB/Leistungsschutzrecht

1. Geltungsbereich
2. Unsere Publikationen
3. Abonnements
4. Anmeldung und Vertragsschlusss
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
6. Widerrufsrecht
7. Digitales Kundenkonto: Zentraler Login-Service und Online-Service
8. Digitale Inhalte
9. Haftung und Gewährleistung
10. Digitale Inhalte


1.  Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Abonnements von Digitalangeboten (nachfolgend zusammen „Abonnement“ genannt) von Hunsrück News, des Internetangebots unter der Domain www.hunsrueck-news.de.

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Hunsrück News und dem Kunden (nachfolgend „Abonnent“, „Kunde“ oder „Käufer“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Hunsrück News stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Soweit im Rahmen des Internetangebots ersichtlich Online-Dienste durch Kooperationspartner erbracht werden, kommen deren AGB vorrangig zur Geltung.

2. Unsere Publikationen

Die Publikationen Hunsrück News sind in Abonnements (Monats-und Jahresabo und Zeitpässe) erhältlich. Zu Beginn jedes Abonnements erhält der Kunde als Bestandteil des Abonnements eine Bestellbestätigung.
• Die Publikationen Hunsrück News enthalten Informationen vorwiegend in deutscher Sprache.
• Die Identität und Anschrift Hunsrück News findet der Kunde im Impressum.
• Den Gesamtpreis einschließlich aller Steuern und Abgaben der Publikationen, entsprechend des gewählten Abonnements, findet der Kunde direkt im Bestellprozess und in der Bestellbestätigung.
• Die Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen findet der Kunde bei der jeweils gewählten Abonnementform sowie direkt im Bestellprozess und im Bestellbestätigung.
• Die Informationen zum bestehenden gesetzlichen Gewährleistungsrecht findet der Kunde unter Ziffer 9 dieser AGB.
• Der Kunde findet zu dem jeweils gewählten Abonnement direkt im Bestellprozess und mit der Bestellbestätigung Informationen zur Laufzeit, Mindestdauer einer Bezugsverpflichtung sowie die Bedingungen der Kündigung oder einer automatischen Abonnementverlängerung
• Der Kunde findet unter Ziffer 6 dieser AGB die Bedingungen, die Fristen und Informationen über das Verfahren über die Ausübung des Widerrufsrechts nach § 355 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches sowie das Muster-Widerrufsformular.

 3. Abonnements

3.1. Abonnements digitaler Produkte sind in verschiedenen Formen (z. B. als Abonnement oder auch als Tagespass mit 24 Stunden-Zugang) erhältlich. Der Zugang des Kunden hierzu erfolgt passwortgeschützt im Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der dem Kunden für sein persönliches Benutzerkonto (Ziffer 7) zugeordneten Zugangsdaten (E-Mail-Adresse/vollständiger Name und Passwort).
Abonnements digitaler Produkte können umfassen: Zugang zur Webseite und als App. Der Kauf eines Tagespasses ermöglicht ab dem Kaufzeitpunkt einen 24 Stunden-Zugang auf alle Artikel auf der Internetseite hunsrueck-news.de.

Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung seines Online-Zugangs durch Dritte zu verhindern. Die Nutzung eines digitalen Hunsrück-News-Abonnements oder eines Lesezugangs mittels Tagespass ist stets auf einen Nutzer und/oder Arbeitsplatz beschränkt. Je Benutzerkonto sind maximal drei verschiedene Geräte erlaubt.Jede darüber hinaus gehende Nutzung ist mit dem Hunsrück News zu vereinbaren und aufschlagpflichtig. Ein zeitweiliges Unterbrechen von digitalen Abonnements ist, ebenso wie eine Erstattung von Abonnementgebühren für Teilzeiträume, nicht möglich.

3.2 Die Darstellung ausgewählter Inhalte Hunsrück News in einer Applikation oder Webseite ist für die Nutzung für das jeweilige digitale Endgerät optimiert. Soweit für den Erhalt und die Nutzung der Applikation Anmeldung auf einer durch Dritte bereitgestellten Plattform (z. B. Apple iTunes Store, Google Play Store, Windows Store, etc.) erforderlich ist, gelten für diesen Teil ergänzend die Nutzungsbedingungen des jeweiligen Plattformbetreibers.

3.2.2 Hunsrück News im Internet und in der APP gibt es Inhalte, die nur für Digital-Abonnenten zugänglich sind. Diese Inhalte können als solche gekennzeichnete „Premium Artikel“ und andere Beiträge umfassen. Digital-Abonnenten können beliebig viele Artikel auf hunsrueck-news.de und in der APP lesen. Für Nicht-Abonnenten ist nur eine bestimmte Anzahl an Artikeln kostenlos abrufbar. Hunsrück News kann die Anzahl der kostenlos verfügbaren Artikel jederzeit ändern.

3.2.3 Ein Abonnement wird wird direkt über mein Konto gekündigt. Unter Abonnements und Einkäufe können Sie bei Einzelheiten Ihr Abo direkt zum nächstmöglichen Zeitpunkt beenden.  

4. Anmeldung und Vertragsschlusss

4.1 Die Bestellung wird erst durch Drücken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ verbindlich abgeschickt. Bis dahin kann der Bestellvorgang jederzeit beendet werden. Hunsrück News speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang der Bestellung mit den Bestelldaten und jeweils gültigen AGB an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.

4.2 Die Anfrage zum Abschluss eines digitalen Abonnements erfolgt in der Regel durch die Übersendung des ausgefüllten Online-Anmeldeformulars und ist bindend. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn Hunsrück News dem Kunden den Auftrag mittels Bestellbestätigung bestätigt. Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht nicht.

4.3 Für den Tagespass gilt: Die Anfrage zum Abschluss eines digitalen Tagespasses erfolgt in der Regel durch die Übersendung des ausgefüllten Online Anmeldeformulars und ist bindend. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn die erfolgreiche Bezahlung des Tagespasses im Bestellprozess bestätigt wurde. Ein Anspruch auf Vertragsabschluss und ein Recht auf Übertragung des Vertrages auf Dritte besteht nicht.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Es gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zum jeweiligen Abonnement ausgewiesene Preisliste. Die Preisliste stellt Hunsrück News in jeweils gültiger Form unter www.hunsrueck-news.de bereit. Abonnementpreise enthalten jeweils die geltende gesetzliche Mehrwertsteuer. Etwaig anfallende Verbindungskosten zum jeweiligen Internet- bzw. Mobilfunkanbieter des Abonnenten sind nicht enthalten.

5.1.1 Zur Bezahlung kann der Kunde je nach gewähltem Produkt zwischen Bankeinzug, Kreditkarte, und Hunsrück News ggf. angebotenen Online Bezahlsystemen (z.,B. PayPal etc.) wählen. Abonnementgebühren sind im Voraus zu entrichten. Mit Zugang der Rechnung oder dem Abonnementbeginn wird der jeweilige Abonnementpreis fällig und ist auf das in der Rechnung aufgeführte Konto zu überweisen bzw. wird vom angegebenen Konto oder der angegebenen Kreditkarte abgebucht. Die sog. Pre-Notificationfrist nach der SEPA-Basis-Lastschrift ist auf einen Tag verkürzt. Der Preis für den Tagespass ist im Zuge des Bestellvorganges über einen von Hunsrück News hierbei angebotenen Zahlungsweg zu entrichten. Für die Nutzung einer Online-Bezahlmethode hat sich der Kunde bei dem jeweiligen Zahlungsdienst registriert; für dieses Vertragsverhältnis gelten die jeweils zugehörigen Nutzungsbedingungen. Wählt der Kunde PayPal als Zahlungsweg, wird die Bezahlung ohne Bekanntgabe seiner Bankdaten gegenüber Hunsrück News durchgeführt. Über PayPal erfolgt ein automatischer Abbuchungsvorgang (elektronisches Lastschriftverfahren) bzw. Belastungsvorgang (Kreditkartenzahlung) ausschließlich zwischen dem Kunden und PayPal. Für die Abwicklung von Zahlungen über Online-Bezahlsysteme und Kreditkarten nutzt Hunsrück News Dienste der Stripe, Inc., sodass hierbei auch deren Nutzungsbedingungen gelten.

5.1.2 Bei Zahlungsverzug ist Hunsrück News berechtigt, nach Mahnung und Nachfristsetzung den Liefervertrag fristlos zu kündigen. Der Verzögerungsschaden einschließlich der Mahnungskosten geht zu Lasten des Abonnenten.

5.1.3 Die aktuell gültigen Preise sind den jeweiligen Angeboten zu entnehmen. Bezüglich der Zahlungsbedingungen gilt § 11 dieser AGB entsprechend. Bei Zahlungsverzug greift § 12 dieser AGB. In diesem Fall entstehen keine Zustellgebühren. Um Ihnen verschiedene Zahlungsfunktionen durch eine Online-Bezahlstrecke anbieten zu können, nutzen wir eine Software der plenigo GmbH (Agnesstr. 37, 80798 München), die uns bei der Abwicklung des Bezahlvorgangs unterstützt (https://www.plenigo.com/de/datenschutz).

5.2 Der Abonnementservice bietet auf verschiedenen Beauftragungswegen (schriftlich, in Textform, fernmündlich und per Online-Service) die Möglichkeit, Bestellungen und Änderungen zu Abonnements (Lieferung, Urlaubsservice, Bezahlung, etc.) und Kundendaten (Adresse, Kontaktdaten, etc.) vorzunehmen.

5.2.1 Hunsrück News kann mit dem Kunden zum Zweck der Vertragsabwicklung telefonisch, schriftlich wie auf elektronischem Wege, insbesondere in Textform per E-Mail sowie im Online-Service, Informationen und Dokumente (z.B. vertragliche Korrespondenz, Abrechnungs-/Forderungsbelege) austauschen. Dies schließt nach Maßgabe des § 7 Abs. 3 UWG ggf. Direktwerbung in elektronischer Form mit ein. Widerspruch gegen diese Direktwerbung kann der Kunde jederzeit in Textform an Hunsrück News richten unter Angabe des Stichwortes „Werbewiderspruch“ ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.

6. Widerrufsrecht

6.1 Der Kunde hat das folgende gesetzliche Widerrufsrecht im Falle von Digital-Abonnements: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an Hunsrück News, Alberst-Schweitzer-Straße 20, 56288 Kastellaun oder E-Mail: abo@hunsrueck-news.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

6.2 Das Abonnement läuft – auch nach Ablauf einer vereinbarten Mindestlieferzeit – weiter, wenn nicht termingerecht gekündigt wird. Ausdrücklich befristete Abonnements enden mit dem vereinbarten Vertragsende, es sei denn, es ist bei Vertragsabschluss etwas Anderes vereinbart.

6.3 Für Zeitpässe (Tagespässe und 2-Wochen-Pass): Da es sich um den Kauf von Digitalen Inhalten auf nichtkörperlichen Datenträgern handelt, beginnt die Widerrufsfrist gem. § 356 Abs.2 Nr.2 BGB n.F. mit Vertragsschluss.

Die Ausführung des Vertrages beginnt vor Ablauf der Widerrufsfrist. Das Widerrufsrecht erlischt mit Beginn der Ausführung des Vertrages.

7. Digitales Kundenkonto: Zentraler Login-Service und Online-Service

7.1 Hunsrück News ermöglicht dem Kunden über den zentralen Login-Service zur Registrierung (nachfolgend „Login-Service“ genannt) die Einrichtung eines digitalen Hunsrück News-Kundenkontos (nachfolgend „Benutzerkonto“ oder „Kundenkonto“ genannt). Über sein Benutzerkonto kann der Kunde über den „Online-Service“ die Verwaltung eigener Abonnements, die Pflege von Kundendaten wie auch die Nutzung geschlossener digitaler Abonnements vornehmen. Der „Login- und der Online-Service“ (nachfolgend gemeinsam „Services“ genannt) stehen dem Kunden kostenfrei zur Verfügung und laufen auf unbestimmte Zeit. Das Konto kann gelöscht werden wenn keine Abos bestehen, hier eine Mail an abo@hunsrueck-news.de schicken.

7.1.1 Hunsrück News ist frei in der Gestaltung der über die Services angebotenen Inhalte und jederzeit berechtigt, diese zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen.

7.1.2 Die Anmeldung zu den Services erfordert die ausdrückliche Einwilligung in die jeweils gültigen AGB und Datenschutzerklärung.

7.1.3 Bei der Anmeldung zum digitalen Benutzerkonto muss, neben der Nennung einer tatsächlich genutzten und regelmäßig abgerufenen E-Mail-Adresse, vollständiger Name auch ein Passwort bestimmt und eingegeben werden (persönliche Zugangsdaten = Login).

7.1.4 Umgehend nach Eingang des Registrierungsformulars enthält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail mit 6-stelligen Registrierung – Code, den er bestätigen muss. Diese Bestätigung ist Voraussetzung dafür, dass der Nutzer sich künftig über den Login-Service anmeldet oder digitale Services und Leistungen in Anspruch nehmen kann.

7.1.5 Hunsrück News ist berechtigt, einzelne Registrierungen auch nach bereits versandter Bestätigungs-E-Mail, ohne Angaben von Gründen abzulehnen. Eine Vereinbarung zur Nutzung des Login-Service kommt dann nicht zustande.

7.1.6 Die Nutzungsberechtigung der Services gilt nur für den Nutzer/Registrierten persönlich und ist nicht übertragbar. Die Zugangsdaten sind durch den Nutzer/Registrierten sicher aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer/Registrierte ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten selbst verantwortlich und haftet für etwaige von ihm zu vertretende Schäden im Falle des Missbrauchs. Hunsrück News behält sich vor, den Zugang zu den Services zu sperren, wenn durch das Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten erfolgt.

7.1.7 Die Vereinbarungen zu den Services können sowohl Hunsrück News als auch der Nutzer jederzeit grundsätzlich ohne Frist durch ordentliche Kündigung beenden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung der Services bleibt daneben jeder Partei vorbehalten. Insbesondere ist Hunsrück News berechtigt, die Zugangsdaten des Kunden bei Verstößen gegen diese AGB (insbesondere wegen falscher Angaben bei oder nach der Registrierung und/oder unbefugter Weitergabe oder Offenlegung der Zugangsdaten) oder Hacking (insbesondere des Passwortes), zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder dem Nutzer den Zugang mit sofortiger Wirkung oder mit im eigenem Ermessen stehender Frist endgültig zu entziehen und/oder die Vereinbarung zu den Services außerordentlich und fristlos zu kündigen. Kündigungen bedürfen stets der Textform, also zumindest per E-Mail, Fax oder Brief. Die Kündigung durch Hunsrück News gilt als zugestellt, wenn diese an die im Benutzerkonto hinterlegte E-Mail Adresse verschickt ist.

8. Urheberrecht

8.1 Die Nutzung unserer Publikationen, insbesondere der journalistischen Inhalte, ist ausschließlich zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken zulässig, soweit der Nutzer bei der Registrierung nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung am Einzelplatz beantragt hat. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte ist untersagt, unabhängig 6 von Zweck und Art der Weitergabe.

8.2 Eine über den jeweiligen Vertragszweck hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Inhalte des Hunsrück News insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung – gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung – ist unzulässig und strafbar.

9. Haftung und Gewährleistung

9.1 Hunsrück News ist bemüht, den Zugang zu sämtlichen digitalen Abonnementinhalten 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen, kann dies aber nicht gewährleisten.

9.2 Hunsrück News übernimmt keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung und die Erreichbarkeit der Server. Hunsrück News haftet nicht für das jeweilige Nichterscheinen der digitalen Ausgaben aufgrund Leistungsstörungen im Internet, in Folge höherer Gewalt oder durch Störung des Arbeitsfriedens sowie im Falle einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Hunsrück News übernimmt keine Haftung für vom Nutzer eigenverursachten Datenverlust oder Kompatibilitätsprobleme.

10. Digitale Inhalte

10.1 Mit hunsrueck-news.de bietet Hunsrück News dem Nutzer aktuelle Informationen zu unterschiedlichen regionalen Themen wie Politik, Sport, Kultur sowie zu weiteren Spezialthemen (im folgenden Inhalte). Es gelten die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen. Für bestimmte Inhalte ist die Registrierung des Nutzers und/oder ein DigitalAbonnement (siehe Ziffer 3) erforderlich. Voraussetzung für die Abrufbarkeit der Inhalte ist, dass der Nutzer die VON Hunsrück News eingesetzte Webseitentechnologie JavaScript zulässt und dass er keine Adblocker oder sonstigen technischen Funktionen im verwendeten Browser für den Webseitenbesuch auf hunsrueck-news.de aktiviert hat, die eine Änderung der von Hunsrück News ausgelieferten redaktionellen oder werblichen Inhalte ermöglichen. Möchte ein Nutzer seinen Adblocker auch für hunsrueck-news aktiviert lassen, ist der Zugriff derzeit ausschließlich nach persönlicher Registrierung sowie im eingeloggten Zustand zulässig. Hunsrück News ist nicht verpflichtet, dem Nutzer generell Zugang zu hunsrueck-news.de zu gewähren, wenn der Nutzer die vorgenannten Voraussetzungen für die Abrufbarkeit der Inhalte nicht gewährleistet.

10.2 Hunsrück News ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, sein Informationsangebot zu ändern, einzuschränken, zu erweitern, oder ganz einzustellen. Hunsrück News  ist bei der Erbringung seiner Leistung frei, diese auch durch Dritte nach eigener Wahl zu erbringen.

10.3 Die Internetseiten sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten bzw. den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Webseiten zu informieren und diese einzuhalten.

10.4 Die auf hunsrueck-news.de veröffentlichten Artikel, Daten und Prognosen sind mit größter Sorgfalt recherchiert. Nachrichten und Artikel beruhen teilweise auf Meldungen von Nachrichtenagenturen sowie der Kooperationspartner. Hunsrück News übernimmt ausdrücklich keine Gewähr – weder ausdrücklich noch stillschweigend – für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Beiträge für den Nutzer.

10.5 Hunsrück News wird mehr als unerhebliche Störungen und Fehler schnellstmöglich beseitigen und ist bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. Hunsrück News wird sich bemühen, den Service stets zugänglich zu halten. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit des Services von Hunsrück News.

10.6 Gewinnspiele: Mitspielen darf jede Person, die über einen Wohnsitz in Deutschland verfügt. Hunsrück News ist berechtigt, bei einzelnen Gewinnspielen den teilnahmeberechtigten Personenkreis weiter einzuschränken (z. B. Altersbeschränkung ab 18 Jahre). Hierauf wird jeweils in den gesonderten Teilnahmebedingungen hingewiesen werden. Die Software verwaltet dabei auch Transaktionen und steuert die Zugangskontrolle, Abrechnung sowie den Checkout-Prozess, den Rechnungsversand und den Zahlungsverkehr. Zudem wird unsere Nutzer-, Produkt- und Preisverwaltung unterstützt.

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